Allgemeine Geschäftsbedingungen von

DIE NEUE SCHULE GbR

 

§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen DIE NEUE SCHULE GbR (Im Folgenden: DNS) und unseren Kunden. Die AGB werden vom Kunden mit der Auftragserteilung anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung. Sie gelten auch für künftige Geschäfte. Anderslautende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind für uns nur verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich anerkannt haben.

§ 2 Träger

Träger aller Sprachdienste ist DIE NEUE SCHULE GbR mit Sitz in:
Gieseler Straße 30a
10713 Berlin
Tel: +49 30 8730373
info@neueschule.de
Amtsgericht Charlottenburg HRB 111248 B

§ 3 Datenschutzhinweise

Der/die Kunde/in von DNS erklärt sich mit der elektronischen Speicherung seiner/ihrer Daten einverstanden. Die Daten werden von DNS ausschließlich zur Erfüllung des Vertragszwecks verwendet; eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen (außer es ist erforderlich, wenn z.B. der/die Kunde/in sich für eine offizielle telc-Prüfung registriert hat).

§ 4 Sprachunterricht

Die Begriffe "Unterrichtseinheit" und "Unterrichtsstunde" beziehen sich auf die übliche 45-Minuten-Periode, wie sie in Sprachschulen üblich ist. Lehrveranstaltungen können nach Vereinbarung mit der Schule kombiniert und in Unterrichtsperioden unterteilt werden. Die Kurse bei DNS können für einen individuellen Zeitraum gebucht werden. Dies ermöglicht ein intuitives und faires System einer
Registrierung angepasst auf die persönlichen Bedürfnisse. Die Kursgruppen sind kleine Gruppen, die typischerweise aus 8-12 Teilnehmern bestehen.

 

§ 5 Anmeldung zum Sprachunterricht

Die Kunden können sich für die Kurse online (über die Website der Schule) oder während der Öffnungszeiten persönlich in der Sprachschule anmelden. Bei der Online-Anmeldung kann der Kunde aus den verfügbaren Kursniveaus und Kursarten wählen, die auf der Website von DNS angeboten werden. Nach der Wahl eines Kurses wird der Kunde aufgefordert, die persönlichen Daten
einzugeben und "zahlungspflichtig buchen" anzuklicken, um sich für den Kurs einzuschreiben. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde jederzeit Daten überprüfen und ändern. Der Kunde muss bestätigen, dass er/sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzbestimmungen akzeptiert, um
die Registrierung abzuschließen durch Ankreuzen des entsprechenden Kontrollkästchens. Nachdem der Kunde auf "zahlungspflichtig buchen" geklickt hat, wird er/sie auf das Online-Zahlungsformular von DNS weitergeleitet. Der Kurs muss vollständig bezahlt werden, um die Registrierung abzuschließen. Falls dieser Schritt nicht abgeschlossen wird, gilt die Registrierung als nicht gültig und

DNS ist von jeder Verpflichtung gegenüber dem Kunden befreit.

Nach Abschluss des Anmeldevorgangs erhält der Kunde eine E-Mail, die alle Kursdetails und einen Link zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Schule enthält. Die E-Mail selbst ist kein Beweis für eine abgeschlossene Anmeldung -wenn keine Zahlung eingegangen ist und damit die Anmeldung noch nicht gültig ist, wird die Schule den Kunden so bald wie möglich informieren, damit der Zahlungsvorgang abgeschlossen werden kann. Eine abgeschlossene Anmeldung garantiert dem Kunden die Teilnahme an dem für den betreffenden Monat gewählten Kurs auf dem gewählten Sprachniveau. Die Schule ist jedoch nicht an die gewünschte und in der Bestätigungsmail angegebene Kurszeit gebunden -unter bestimmten Umständen z.B. aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl, die einen Kurs zu einem bestimmten
Zeitpunkt beginnen, kann DNS die Kurszeit verändern. In diesem Fall wird der Kunde auf die Änderungen aufmerksam gemacht. DNS behält sich das Recht vor, Präsenzkurse kurzfristig auf Online-Kurse umzustellen und Unterricht online anzubieten –ggf. auch ausschließlich –, sollte dies z. B. aufgrund einer Gefährdung der Gesundheit der Teilnehmer notwendig sein, die durch
Präsenzkurse entstehen könnte. Bei einer Umstellung auf Online-Kurse liegt es in der Verantwortung des Teilnehmers, für seine nötige technische Ausstattung zu sorgen, um an den Online-Kursen teilnehmen zu können. Eine Umstellung auf Online-Kurse berechtigt weder eine Rückerstattung von Kursgebühren noch eine Kursverschiebung.

§ 6 Stornierung, Umbuchung und Rückerstattung

Unterricht, an dem der Kunde nicht teilnehmen kann, wird nicht erstattet. Ein Schadenersatzanspruch kann in diesem Fall ebenfalls nicht geltend gemacht werden. Ein Teilnehmer kann den Kurs auf einen späteren Zeitpunkt verschieben, sofern er DNS den Wunsch der Verschiebung bis spätestens zehn
Tage vor Kursbeginn schriftlich mitteilt. Ein Kurs kann nur in seiner Gesamtheit verschoben werden, Teilverschiebungen sind nicht möglich. Ein Teilnehmer kann nach Maßgabe der folgenden Stornierungsbedingungen von einem Kurs zurücktreten: Eine 70%ige Rückerstattung der gezahlten Kursgebühren kann erbracht werden, wenn ein Teilnehmer spätestens zehn Tage vor Kursbeginn aus
dem Kurs zurücktritt. Danach können keine Gebühren zurückerstattet werden. Der
Stornierungswunsch muss der Schule schriftlich und nicht später als zehn Tage vor Kursstart mitgeteilt werden (Brief oder E-Mail), das gleiche gilt, wenn ein Teilnehmer seinen Kurs auf einen späteren Monat verschieben möchte. Mehrmonatige Kursanmeldungen gelten bei Stornierungs- oder Verschiebungswunsch als ein Kurs, somit gilt in Bezug auf die Stornierung auch die Frist von zehn Tagen
vor dem der Starttermin des ersten Kurses. DNS versucht stets, Kontinuität mit dem gleichen Dozenten während eines Kurses sicherzustellen, aber wenn dies nicht möglich ist, stellt ein Dozentenwechsel keinen Grund für eine Erstattung der Kursgebühren dar. Dies gilt für alle Unterrichtsarten, einschließlich des Einzel- und Onlineunterrichts. Erstattungsansprüche für Übernachtungskosten und Sprachprüfungen, die über DNS gebucht wurden, können unter
keinen Umständen gewährt werden. Kurse, die in einem speziellen Aktionszeitraum gebucht werden, sind grundsätzlich von Verschiebung und Erstattung ausgeschlossen (ausgenommen davon ist der Early-Bird-Discount). Der Teilnehmer wird über diese Konditionen in Zusammenhang mit dem jeweiligen Angebot über die DNS -Website informiert.

 

Bildungsurlaub und Intensivkurs Fremdsprachen

 

Der Intensivkurs Fremdsprachen, egal ob als Bildungsurlaub gebucht oder nicht, wird mit der Zahlung der Kursgebühr zu einer verbindlichen Buchung (siehe auch §10 Bildungsurlaub).

Eine 70%ige Rückerstattung der gezahlten Kursgebühren kann erbracht werden, wenn ein Teilnehmer spätestens 30 Tage vor Kursbeginn aus
dem Kurs zurücktritt. Danach können keine Gebühren zurückerstattet werden. Der
Stornierungswunsch muss der Schule schriftlich und nicht später als 30 Tage vor Kursstart mitgeteilt werden (Brief oder E-Mail), das gleiche gilt, wenn ein Teilnehmer seinen Kurs auf einen späteren Monat verschieben möchte.

§ 7 Stornierung und Umbuchung durch die Schule, Feiertage und Wetter

Im äußerst unwahrscheinlichen Fall einer Stornierung durch die Schule hat der Teilnehmer Anspruch auf eine Rückerstattung oder auf die Verschiebung auf einen späteren Zeitpunkt. Weitergehende Schadensersatzansprüche können nicht geltend gemacht werden. DNS behält sich das Recht vor, Kursdaten zu ändern und Kurse, die von einer geringen Teilnehmerzahl betroffen sind, abzubrechen.
Alle Zahlungen in diesem Fall werden erstattet. Weitergehende Ansprüche bestehen nicht. DNS ist an gesetzlichen Feiertagen des Bundeslandes Berlin geschlossen. Unterricht, der auf Feiertage fällt, wird nicht nachgeholt. Die Kurse finden unabhängig vom Wetter statt. DNS behält sich das Recht vor, Präsenzkurse kurzfristig auf Online-Kurse umzustellen und Unterricht online anzubieten – ggf. auch ausschließlich. Eine Umstellung auf Online-Kurse ist kein Grund für eine Rückerstattung von Kursgebühren.

§ 8 Verbindlichkeiten, Unfallversicherung, Essen & Trinken und Haustiere

Jeder Schüler ist für sich selbst verantwortlich. DNS haftet nicht für Verluste, Schäden oder Verletzungen von Personen und / oder Gegenständen. Der Kunde bestätigt, dass er den Sprachkurs nur aus privaten Gründen in Anspruch nimmt. Eine Kursteilnahme für berufliche Zwecke, jedoch ohne dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer ausdrücklich schickt, muss der Schule spätestens zum Kursbeginn gemeldet werden. Der Teilnehmer muss dann zusätzlich 11,42 € für die Unfallversicherung zahlen. Der Kunde ist verpflichtet die Schule zu informieren, wenn er/sie den Sprachkurs für einen bestimmten beruflichen Zweck durchführt, d.h. wenn beabsichtigt wird, sich für einen Job in Deutschland zu bewerben. In solchen Fällen muss eine Unfallversicherung abgeschlossen werden und zu den Kursgebühren hinzugefügt werden. Speisen und Getränke können zu DNS mitgebracht werden. Die Teilnehmer sind aber selbst für die Entsorgung des Restmülls zuständig. Die Schule bietet Mülleimer. Der Kursraum und andere Bereiche von DNS sind sauber zu verlassen - wie sie auch vorgefunden wurden. Haustiere dürfen in der Schule nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Schulteams zugelassen werden.

§ 9 Visakurse

Einschreibebrief

Ein offizielles Anmeldebestätigungsschreiben für Visa-Zwecke kann nach erfolgter Anmeldung und vollständiger Zahlung der Kursgebühren gegen eine Gebühr von 50€ zur Verfügung gestellt werden. Dieses Bestätigungsschreiben wird per E-Mail zugesandt. Wenn eine gedruckte Kopie angefordert wird, werden zusätzliche Portokosten je nach Zielort fällig. Das Bestätigungsschreiben ist ein rechtlich
verbindliches Dokument, das die Dauer des gebuchten Sprachkurses dokumentiert. Daher muss der Teilnehmer sich für ein Visum auf Grundlage der angegebenen Daten bewerben. Sollte ein Teilnehmer ein neues Bestätigungsschreiben mit anderen Daten brauchen, muss er einen schriftlichen Nachweis darüber von der zuständigen Botschaft vorlegen. Dieser Nachweis muss DNS zehn Tage vor Kursstart vorliegen. Für ein neues Bestätigungsschreiben fallen zusätzliche 50€ an sowie, falls notwendig, Versandkosten. 

 

Umbuchung

Nach Anmeldung besteht die Möglichkeit, den Kurs einmalig umzubuchen, jedoch nur, wenn dies aufgrund einer Verzögerung des Visa-Genehmigungsprozesses erforderlich ist und spätestens zehn Tage vor Kursbeginn der Schule gemeldet wird. Um einen Kurs zu verschieben, muss der Teilnehmer einen schriftlichen Nachweis der zuständigen Botschaft vorlegen, dass das Visum nicht zu den Daten, die auf dem Bestätigungsschreiben von DNS dokumentiert sind, ausgestellt werden kann. Der Kurs muss spätestens 3 Monate nach dem ursprünglichen Kursbeginn beginnen. Ein Kurs kann nur in seiner Gesamtheit verlegt werden - es können keine Teilverschiebungen vorgenommen werden.

Erstattung / Stornierung

Eine Erstattung von bis zu 70% der gesamten Kursgebühr (abzüglich etwaiger Bankgebühren) ist nur nach Vorlage eines Ablehnungsschreibens der zuständigen Visumsbehörde möglich. Unter keinen anderen Umständen kann eine Erstattung gewährt werden. Das Ablehnungsschreiben muss der Erstattungsforderung beiliegen. Der Widerruf eines Visumsantrags stellt keine Ablehnung dar. Eine
Rücktrittserklärung begründet keine Erstattung. Erstattungsforderungen, die später als 12 Monate nach dem ursprünglichen Zahlungsdatum eingehen, können nicht akzeptiert werden. Wenn eine Erstattung möglich ist, wird der Betrag spätestens 4-6 Wochen nach Eingang des gültigen Erstattungsantrags erstattet. Die Rückerstattung für Kursteile ist nicht möglich.

 

§ 10 Bildungsurlaub

 

Die Buchung des Bildungsurlaubs erfolgt über die DNS -Website. Der Kunde registriert sich wie in §5 beschrieben. Der Kunde erhält nach erfolgreicher Anmeldung für den Bildungsurlaub ein Bestätigungsschreiben von DNS zur Vorlage bei seinem/ihrem Arbeitgeber. Sollte der Arbeitgeber dem Antrag auf Bildungsurlaub nicht stattgeben, so ist dies unverzüglich an DNS unter Vorlage des Ablehnungsbescheids schriftlich mitzuteilen. Für die Klärung mit dem Arbeitgeber hat der Kunde nach der Registrierung 14 Tage Zeit. Sollte in diesen 14 Tage keine verbindliche Buchung durch Zahlung des Kurses stattfinden, geben wir diesen Platz an andere Interessenten frei und die Registrierung wird unsererseits storniert. Eine erneute Anmeldung ist dann nur möglich, sofern es noch genügend Plätze im Kurs gibt.

 

Sobald die Zahlung für den Bildungsurlaub bei uns eingeht, ist der Kurs verbindlich gebucht. Eine Stornierung oder Verschiebung ist dann nur noch wie unter §6 beschrieben möglich.

 

 

§ 11 Einzelunterricht

Zahlung

Kunden können zwischen verschiedenen Stundenpaketen auswählen. Die Anmeldung ist erst nach Zahlungseingang abgeschlossen und es können keine Termine ohne Zahlung eingeplant werden.

 

Stundenplan

Der Unterrichtstermin richtet sich nach den Wünschen des Kunden, vorbehaltlich der
Lehrerverfügbarkeit und einer Mindestdauer pro Unterrichtstermin von 60 Minuten.
Gültigkeit von Einzelunterrichtstickets sind 6 Monate. Der Kunde muss die Genehmigung der Schule per E-Mail beantragen, wenn eine längere Unterbrechung oder ein längerer Gültigkeitszeitraum erforderlich ist.

Stornierung, Umbuchung und Erstattung

Eine finanzielle Erstattung gezahlter Einzelunterrichtstermine ist nicht möglich, nur eine Verschiebung des Termins, wenn die Information schriftlich über den Verschiebungswunsch mindestens 1 Werktag vor dem jeweiligen Termin stattfindet. Stornierungen oder Umbuchungen, die danach angefordert werden, sind kostenpflichtig, d.h. die Kosten werden vom Stundenpaket des Kunden abgezogen.
Teilerstattungen können nicht gewährt werden. Probestunden können für Einzelunterricht zur Verfügung gestellt werden, sind aber kostenpflichtig. Pro Person kann nur eine Probestunde gebucht werden. DNS behält sich das Recht vor, Präsenzkurse kurzfristig auf Online-Kurse umzustellen und
Unterricht online anzubieten –ggf. auch ausschließlich. Eine Umstellung auf Online-Kurse ist kein Grund für eine Rückerstattung von Kursgebühren.

 

§ 12 Vorbereitungskurse mit telc-Prüfung

Anmeldung

Die Anmeldung zum Online telc Vorbereitungskurs inkl. telc Prüfung sollte bis spätestens 14 Tage (für telc Deutsch B2) und spätestens 15 Tage (für telc Deutsch B1 und telc Deutsch C1 Hochschule) vor dem Prüfungstermin bis 13 Uhr erfolgen. Eine Anmeldung zu einem späteren Zeitpunkt ist nur in Einzelfällen bei verfügbaren Plätzen möglich, wobei eine Nachmeldegebühr von 30 EUR erhoben wird. Eine Anmeldung ist erst dann verbindlich, wenn der gesamte Anmeldeprozess abgeschlossen ist und alle Gebühren vollständig bezahlt wurden. Nach der Anmeldung können das Prüfungsdatum und die Stufe nicht mehr geändert werden.

 

Prüfungserklärung

Sobald ein Kunde zur Prüfung registriert wurde, wird der genaue Zeitpunkt der Prüfung bis spätestens drei Tage vor dem Prüfungstermin per E-Mail bestätigt. Der Kunde ist verpflichtet und verantwortlich dafür, die auf dem Prüfungsformular angegebene E-Mail-Adresse regelmäßig zu prüfen. Sollte der Kunde drei Tage vor Prüfungstermin keine E-Mail-Benachrichtigung zu seiner Prüfungszeit erhalten haben, ist der Kunde verpflichtet, sich eigeninitiativ an das Prüfungszentrum zu wenden und sich selbstständig nach der Prüfungszeit zu erkundigen. Das Prüfungszentrum übernimmt keine Haftung, wenn keine E-Mail-Benachrichtigung vorliegt und betont explizit die Verantwortung des Teilnehmers, sich über die
Zeit seiner Prüfung zu informieren. Die Teilnahme an der Prüfung ist nur möglich, wenn der Kunde rechtzeitig zur Prüfung erscheint und einen gültigen Reisepass oder Ausweis vorlegen kann.

Prüfungsablauf

Für die telc-Prüfung gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von telc, ebenso wie die telc-Prüfungsordnung. Die aktuellen AGB sowie die Prüfungsordnung können auf der Homepage von telc eingesehen werden. Für die Bezahlung der telc-Prüfungen und die Rückerstattung von Prüfungsgebühren gelten ausschließlich die AGB der DNS.

 

Erstattung

Nach Zahlung können die Prüfungsgebühren unter keinen Umständen zurückerstattet werden. Es können keine Ausnahmen gemacht werden, auch nicht, wenn zum Beispiel ein Teilnehmer an der Teilnahme durch Krankheit gehindert wird, zu spät kommt oder kein gültiges Identifikationsdokument vorlegen kann. Nach Zahlung der Prüfungsgebühren kann das Prüfungsdatum nicht mehr geändert
werden.

Benachrichtigung der Prüfungsergebnisse

Die Bescheinigung wird in der Regel etwa sechs Wochen nach der Prüfung im Prüfzentrum eingehen. Der Teilnehmer wird umgehend über seine Ergebnisse informiert und kann sein Zertifikat persönlich abholen. Falls ein Zertifikat verspätet eintrifft, besteht kein Anspruch auf Entschädigung. DNS übernimmt keine Haftung für fehlerhaft ausgestellte Zertifikate, z. B. bei Rechtschreibfehlern in
Namen.

Prüfungsausschluss

Die Verwendung von elektronischen Geräten oder anderen Mitteln und / oder Ressourcen während der der Prüfung ist ausdrücklich untersagt. Die Verwendung dieser oder jeglicher andere Betrugsversuch, führt zum sofortigen Prüfungsausschluss. Es besteht kein Anspruch auf Rückerstattung
der Prüfungsgebühren.

 

§ 13 Ausschluss von § 312 (‘Fernabsatzgesetz’)

DNS ist vom Fernabsatzgesetz gemäß § 312b Abs. 1 BstG ausgeschlossen, da Leistungen von DNS an einen bestimmten Zeitpunkt gebunden sind. Der Kunde hat somit keinen Anspruch auf Erstattungen nach Fernabsatzgesetz (§ 312 d).

§ 14 Zusatzvereinbarungen und Salvatorische Klausel

Trifft der Kunde mit dem Träger Vereinbarungen, die von den AGBs abweichen oder vereinbaren diese Änderungen, Ergänzungen oder Nebenabreden zu den getroffenen Vereinbarungen, so bedürfen diese zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sind einzelne Bestimmungen dieser AGBs ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. In diesem Falle richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

§ 15 Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand

Das Vertragsverhältnis und weitere Geschäftsverbindungen zwischen uns und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts. Soweit zulässig gilt für alle Streitigkeiten als ausschließlicher Gerichtsstand Berlin, Deutschland.